07.10.2015

HETA-Lösung keine Koalitions-Frage, sondern Frage, wie Kärnten Zukunft bewältigen und HETA-Lösung stemmen kann

FPÖ begreift Ernst der Lage nicht

"Offensichtlich haben die Freiheitlichen noch nicht begriffen, wie Ernst die Lage für Kärnten ist. Es muss eine HETA-Lösung auf den Tisch, wenn das Land eine Zukunft haben will. Das ist also keine Koalitions-Frage, sondern eine Frage der Verantwortung", sagt heute VP-Abgeordneter und Budgetsprecher Markus Malle.
Die Freiheitlichen, die dieses Jahrhundert-Finanzdrama angerichtet haben, was der Untersuchungsausschuss in Wien eindeutig belegt, seien daher am wenigsten befugt, mittels notwendiger HETA-Abwicklung politisches Kleingeld zu wechseln.
"Jede destruktive Meldung der Freiheitlichen zu diesem Thema, um sich selbst zu profilieren, ist entbehrlich, schadet den Verhandlungen und damit dem Land und beweist nur die Haltet-den-Dieb-Taktik", so Malle. Ragger habe zudem vergessen, dass er selbst in Wien mit verhandelt hat, offensichtlich wenig erfolgreich damals.

Während alle Parteien in der Regierung an einem Strang ziehen, um mit dem Bund gemeinsam die Abwicklung der HETA und damit eine Lösung für die Kärntner Haftungen zu erarbeiten, ziehe sich die Freiheitliche Partei nach wie vor auf ihre Oppositionsrolle zurück. "Jetzt geht es nur ums Land und um die Zukunft", betont Malle.
Richtig sei allerdings, dass eine Lösung schon in der Spindelegger-Ära möglich gewesen wäre, doch diese an politischem Kalkül gescheitert war. "Nichts desto Trotz: Die Fakten liegen am Tisch, eine Lösung muss her.", fasst Malle zusammen.

Es sei nun wichtig, einen Zeitplan zu erarbeiten, wann im Land Kärnten welche Beschlüsse notwendig sind. "Ein Informationsgleichstand über notwendige Maßnahmen und Beschlüsse für alle Parteien ist ebenso wichtig, wie ein genauer Ablaufplan, um dieses Jahrhundert-Finanzdrama einer Lösung zuzuführen", erklärt Malle.





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