16.07.2018

Kärntner Gesundheitsversorgung in keinem Fall gefährdet. SPÖ betreibt reine Panikmache!

Geplante Primärversorgungszentren in Kärnten nicht in Gefahr.

„Es ist schon erstaunlich, welche Panikmache die SPÖ gerade verbreitet für Gesundheitsprojekte, die von der Kostenbremse gar nicht betroffen sind oder die bei den GKK seit Jahren dahindümpeln und auf einmal über den Sommer wieder auf dringend geschaltet werden“, so VP-Clubobmann Markus Malle.

Die geplanten Primärversorgungszentren in Kärnten sind nicht gefährdet. Denn: „Alles was in der Landeszielsteuerungskommission beschlossen und gemäß Regionaler Strukturplan Gesundheit umzusetzen ist, ist von der Ausgabenbremse nicht betroffen. Dazu besteht auch eine rechtliche Verpflichtung aufgrund einer Art. 15a-Vereinbarung“, so Malle weiter.

Erst wenn der österreichweite Gesamtvertrag zu den Primärversorgungseinheiten fertig ist, kann der Versorgungsauftrag und die Vertragsvergabe in Angriff genommen werden, die soll im Herbst geschehen, so Malle.

Derzeit erhebt das Gesundheitsministerium die Projekte, die nach Meinung der GKKs dringlich sind und eventuell von der Ausgabenbremse betroffen sein können. Wenn beides im Einzelfall zutreffen sollte, werde man die notwendigen Ausnahmen im Herbst schaffen, so Malle.





Aktuelles
  • LAbg. Mag. Markus Malle

    Schluss mit lustig! Spitals-Ehe darf nicht mehr blockiert werden

    "Schluss mit lustig! Spitals-Ehe darf nicht mehr blockiert werden“

    mehr lesen
  • LAbg. Mag. Markus Malle

    Oberste Priorität: Lärmschutz für Anrainer!

    "Für das Land Kärnten ist die Anbindung an die Baltisch-Adriatische-Achse (durch die Fertigstellung der Koralmbahn) wirtschaftlich von enormer Bedeutung; für die Attraktivität des Standortes, für Investitionen und für die Schaffung von Arbeitsplätzen."

    mehr lesen
  • LAbg. Mag. Markus Malle

    Mit der Auflösung des Sondervermögens Kärnten zahlt das Land mit einem Schlag 400 Millionen Euro an Hypo/HETA-Schulden zurück

    "Ohne Reformweg ist die Rückzahlung auch nicht zu stemmen und den Schuldenrucksack der nächsten Generation umzuhängen verantwortungslos!"

    mehr lesen

ÖVP Club im Kärntner Landtag

Landhaus
9020 Klagenfurt am Wörthersee
Telefon: 0463-513592
Fax: 0463-513592-130
office@oevpclub.at