21.04.2017
Keine neuen Schulden im Land Kärnten
VP-Antrag fordert ausgeglichenen Haushalt und keine weitere Neuverschuldung. Finanzausschuss ist nun am Zug.
In der gestrigen Landtagssitzung befasste sich der Kärntner Landtag mit dem Abbau von Altschulden. Neben der Auflösung des Sondervermögens wurde auch beschlossen, dass sämtliche Erlöse des Landes aus der Liquidierung des ehemaligen Zukunftsfonds in die Schuldentilgung gehen müssen. „Es freut uns, dass die Linie der ÖVP, eine überplanmäßige Schuldentilgung herbeizuführen, von unseren Koalitionspartnern und dem BZÖ mitgetragen wird“, so der Finanzsprecher der Kärntner Volkspartei, Clubobmann-Stv. Markus Malle. Wäre dieser Zusatzbeschluss gestern nicht gefasst worden, wären etwaige Mehrerlöse aus der Liquidierung im Regelbudget des Landes aufgegangen und schlimmsten Falls durch unliebsame Mehrausgaben einmalig verpufft.
Das Thema der Aktuellen Stunde befasste sich auch mit der Ansage „Land Kärnten stärken“. Dazu hat die Volkspartei gestern einen Antrag im Landtag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, bis spätestens 2019 einen ausgeglichenen Haushalt zustande zu bringen und eine Neuverschuldung in künftigen Budgets untersagt. „Die Hypo/Heta-Haftungsthematik ist soweit erledigt, nun müssen weitere Schritte folgen. Zukunft des Landes bedeutet für uns: Keine neuen Schulden!“, erläutert Malle die Intention des Antrages, der dem Finanzausschuss zur Behandlung zugewiesen wurden. Bekanntlich sind im SPÖ-geführten Finanzausschuss des Landtages alle Parteien vertreten und verfügt der Landtag über die entsprechende Budgethoheit. „Ich gehe davon aus, dass der Antrag umgehend behandelt wird und alle Parteien ihre Zustimmung erteilen werden“, so der VP-Finanzsprecher. Laut Malle wird sich in diesem Zusammenhang klar zeigen, wer in diesem Land tatsächlich zu einem zukunftsweisenden Konsolidierungsweg steht. Der Antrag steht auf der Homepage des ÖVP-Landtagsclubs unter www.oevpclub.at zum Download bereit.
Antrag
Dieser Antrag wurde am 20. April 2017 im Kärntner Landtag eingebracht:
"Keine neuen Schulden in Kärnten"
Aktuelles
LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
VP-Gaggl: „Turbo gegen Fachkräftemangel zünden - Kärnten zur Vorzeigeregion für Lehre nach Matura machen“
ÖVP-Landtagsclub stellt Antrag zur Unterstützung der Infokampagne „Lehre nach Matura“.
Die Aktuelle Stunde im Kärntner Landtag stand unter dem Motto „Arbeitsmarkt und Standortpolitik für Kärnten“. Im Rahmen dieser verdeutlichte VP-Bildungssprecher und Landtagsabgeordneter Herbert Gaggl, dass dem Facharbeitermangel in Kärnten entgegengewirkt werden müsse. „Gut ausgebildete Mitarbeiter sind das Kapital eines jeden Unternehmens. Wir haben so viele offene Lehrstellen wie noch nie. Daher setzen wir uns ein, die Lehre auch nach der Matura attraktiv zu machen“, so Gaggl weiter.
12.07.2018
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Bildung
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LAbg. Mag. Markus Malle
VP-Malle: „Schluss mit lustig! Spitals-Ehe darf nicht mehr blockiert werden“.
In der heutigen Sitzung des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger wurde von Seiten des Gesundheitsministeriums der erste Schritt zur Umsetzung der Kooperation von Klinikum Klagenfurt und UKH blockiert.
„Damit muss jetzt Schluss sein. Hartinger-Klein soll die Blockade-Politik beenden und die notwendigen Verträge endlich unterzeichnen“, fordert VP-Clubobmann Markus Malle. Die Kärntnerinnen und Kärntner verdienen die beste medizinische Versorgung, das Projekt muss raschestmöglich umgesetzt werden. „Die Devise lautet: Kärnten zuerst! Polit-Geplänkel auf Kosten der Kärntnerinnen und Kärntner hat hier keinen Platz!“, so Malle weiter.
10.07.2018
- Bereich: Gesundheit
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LAbg. Mag. Markus Malle
Ja zur „Spitals-Ehe“ zwischen UKH Klagenfurt und dem Klinikum Klagenfurt
Die Kärntner Volkspartei setzt sich massiv für die geplante Kooperation zwischen dem UKH Klagenfurt und dem Klinikum Klagenfurt ein! Diese Kooperation ist vom Nationalratsbeschluss zur Ausgabenbremse dezidiert ausgenommen.
06.07.2018
- Bereich: Gesundheit
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LAbg. Mag. Markus Malle
VP-Malle: „Ja zur Spitals-Ehe von Klinikum Klagenfurt und dem UKH“
Einstimmiges Votum des Kärntner Landtages ist ein klares Zeichen an die Gesundheitsministerin, die Kooperation nicht weiter zu blockieren.
06.07.2018
- Bereich: Gesundheit
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LAbg. Mag. Markus Malle
AUVA: SPÖ und ÖVP berufen Sonderlandtag ein
Ein unmissverständliches Bekenntnis aller im Kärntner Landtag vertretenen Parteien zur Kooperation des UKH Klagenfurt mit dem Klinikum Klagenfurt erwarten sich SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser und ÖVP-Clubobmann Markus Malle im Rahmen des Sonderlandtags am Freitag, 6. Juli 2018.
02.07.2018
- Bereich: Gesundheit
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LAbg. Mag. Markus Malle
VP-Malle: „Kärnten Koalition baut Schulden ab. Zahlen aber für FPÖ-Altlasten“
In der Aktuellen Stunde des Kärntner Landtags stellt VP-Clubobmann Markus Malle klar: „Mit dem vorliegenden Budget 2018 bauen wir Schulden ab. Das setzt die Kärnten Koalition klar um.“ 232 Mio. Euro werden für die Schuldentilgung Kärntens verwendet. Das Budget setzt auch klare Signale den Standort Kärnten weiterhin positiv zu positionieren: „Im Budget verankert sind wichtige Vorhaben wie die Forschungsförderung, das Förderprogramm für Start ups oder auch den Ausbau des Silicon Alps Clusters oder auch die Weiterentwicklung des Destinationsmanagements.“
21.06.2018
- Bereich: Gewerbe, Kultur, Familie & Generationen, Energie & Verkehr, Sport, Gesundheit, Wirtschaft & Gewerbe, Wohnen & Eigentum
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LAbg. Mag. Markus Malle
VP-Malle: „Wirtschaftsombudsstelle stärkt den Kärntner Wirtschaftsstandort“
VP-Malle: „Wirtschaftsombudsstelle stärkt den Kärntner Wirtschaftsstandort“
Auf Antrag von Wirtschaftslandesrat wurde in der heutigen Sitzung der Kärntner Landesregierung die Einführung einer Wirtschaftsombudsstelle beschlossen.
19.06.2018
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Mag. Markus Malle
VP-Malle: „Flexible Arbeitszeit bringt Arbeitnehmer mehr Selbstbestimmung und sichert Wettbewerbsfähigkeit“
„Endlich eine richtige Anpassung an die Lebensrealität der Menschen. Diese Regelung war längst fällig, die Politik war hier lange genug säumig“, so Malle weiter und fordert auch flexible Arbeitszeitmodelle bei Landesbediensteten einzuführen: „Wer 80 % arbeitet, bekommt dafür 90 % Gehalt. Das entspricht einer Vier-Tages-Woche und bringt auch eine Einsparung von 10 % an Gehaltskosten. Das ist eine Win-Win-Situation für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
15.06.2018
- Bereich: Familie & Generationen, Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Mag. Markus Malle, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
VP-Malle „Deutliche Budgetaufstockung für Straßenbau-Offensive“
VP-Malle: „Deutliche Budgetaufstockung für Straßenbau-Offensive“
Straßen sind Visitenkarte des Landes: 7,7 Millionen Euro werden 2018 zusätzlich verbaut.
In Kärnten gibt es einen massiven Aufholbedarf bei der Sanierung der Landesstraßen. Heuer ist das Land daher mit einer großen Offensive in die Bausaison gestartet.
„In den Budgetverhandlungen ist es uns gelungen, das Straßenbaubudget deutlich zu erhöhen. Im Vergleich zu den im Budgetprogramm 2014-2018 geplanten 17 Millionen Euro, investieren wir heuer zusätzliche 7,7 Millionen Euro“, zeigt sich VP-Clubobmann Markus Malle in der heutigen Landtagssitzung erfreut.
06.06.2018
- Bereich: Energie & Verkehr
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LAbg. Mag. Markus Malle, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl, LAbg. Christian Benger
VP-Malle/Gaggl/Benger: „Recht auf Akteneinsicht so großzügig wie möglich gestalten“
In der Landtagssitzung von heute, 24. Mai stellt VP-Clubobmann Markus Malle klar, dass er zum Geist der neuen Landesverfassung steht, die die Rechte der einzelnen Abgeordneten des Landtags stärkt. „Mit der Änderung der Kärntner Landeverfassung sind wir Vorreiter im Ausbau der Rechte von Opposition und des einzelnen Abgeordneten.“
24.05.2018
- Bereich: Demokratie
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LAbg. Mag. Markus Malle
VP-Malle: „Infineon-Investition ist starkes Zeichen für Kärntner Wirtschaftsstandort“
„Großinvestitionen wie jene von Infineon in Villach sind nur mittels bester Rahmenbedingungen möglich, das forciert Kärntner Volkspartei auch zukünftig“, so Malle.
18.05.2018
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Mag. Markus Malle
Wer die Geschichte nicht ehrt, ist die Zukunft nicht wert!
"Gedenkfeiern sind nur sinnvoll, wenn wir aus der Geschichte lernen. Sie sind aber mit Sicherheit kein Schauplatz für Antisemitismus, Hass, Intoleranz und Extremismus jedweder Form."
09.05.2018
- Bereich: Kultur
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LAbg. Mag. Markus Malle
Mehr Demokratie für Kärntens Schülerinnen und Schüler
"Die neue Kärntner Landesverfassung ermöglicht Kärntens Schülerinnen und Schüler künftig mehr Gestaltungskraft und Mitsprache."
16.04.2018
- Bereich:
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
eTourismus entscheidet über Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe
Um den Tourismus nachhaltig zu sichern, sind gratis WLAN in ganz Kärnten als Standortfaktor für alle Gäste und Einheimische sowie die Online-Buchbarkeit von Betrieben, vom Privatzimmer-Vermieter bis zum Leitbetrieb, ganz wesentlich.
07.02.2018
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Mag. Markus Malle
Kärnten soll Photovoltaik-Musterregion werden!
Klimaschutz erreicht man nicht durch weitere Konzeptpapiere, sondern durch Taten. Klimaschutz beginnt beim Einkaufskorb, bei der Verwendung von Kärntner Lebensmitteln und Produkten.
01.02.2018
- Bereich: Energie & Verkehr, Umwelt
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Digitalisierungs-Revolution für Kärntner Gemeinden bis 2025
"Wenn Kärnten Zukunft haben will, müssen wir endlich die Grundlagen dafür schaffen."
31.01.2018
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Gemeinden
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Mag. Markus Malle
Landärzte in Kärntens Tälern und Gemeinden stärken
"Die Pensionierungswelle wird den Landärztemangel in Kärnten weiter verschärfen, weswegen die Kärntner Volkspartei schon heute Maßnahmen zur Stärkung der Landärzte präsentiert."
18.01.2018
- Bereich: Gesundheit
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LAbg. Mag. Markus Malle
Exportförderung dient den Kärntner Unternehmen
Der Export erwirtschaftet jeden zweiten Euro in Kärnten und sichert direkt und indirekt etwa 70.000 Arbeitsplätze.
19.12.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Mag. Markus Malle
Langjährige Forderung der Kärntner Volkspartei wird Gesetz!
Leistung muss sich lohnen, aber es muss einen reellen Bezugsrahmen geben, der mit der Verantwortung der Mitarbeiter übereinstimmt
15.12.2017
- Bereich: Recht
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LAbg. Mag. Markus Malle
Einsatz lohnt sich - Landtag wird Spekulationsverbot beschließen
"Die Einführung eines Spekulationsverbotsgesetzes ist eine langjährige Forderung der Kärntner Volkspartei und schützt Kärnten künftig vor der Zockerei mit Steuergeldern und auch vor riskanten Finanzgeschäften"
13.12.2017
- Bereich: Recht
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LAbg. Mag. Markus Malle
Sicherheit für unsere KMU
Kärnten braucht als Wirtschaftsstandort eine Digitalisierungs-Revolution vor allem für die Täler und Gemeinden, aber zugleich müssen wir unsere Unternehmen schützen. Sie dürfen im Netz niemandem ins Netz gehen, dafür sind die Bewusstseinsbildung bei den Unternehmern und ihren Mitarbeitern wichtig sowie die finanzielle Unterstützung für den digitalen Schutz der Betriebe.
12.12.2017
- Bereich: Sicherheit
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LAbg. Mag. Markus Malle
Anstoß für Glyphosat-Anwendungsverbot in Kärnten
Ein mögliches dreijähriges Anwendungsverbot von Glyphosat in Kärnten ist Ergebnis des Vorstoßes der Kärntner Volkspartei in den letzten Wochen. Ob der Versuch von Erfolg gekrönt sein wird, hängt jetzt von der Reaktion der EU ab.
07.12.2017
- Bereich: Land - und Forstwirtschaft
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LAbg. Mag. Markus Malle
Kärntens Konjunktur auf der Überholspur
Im aktuellen Bundesländervergleich des WIFO-Institutes weist Kärnten mit 4,7% im Bruttowachstum die höchste Steigerung aller Bundesländer im 1. Halbjahr 2017 auf.
01.12.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Mag. Markus Malle, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Kärntner Gesundheitspersonal verdient gerechte Entlohnung
"Kärntens Gesundheitssystem zählt international zu den besten. Das ist nicht zuletzt der hervorragenden Leistung des Gesundheitspersonals zu verdanken. Sie leisten täglich unschätzbare Arbeit für die Menschen im Land und verdienen eine entsprechende Entlohnung. "
16.11.2017
- Bereich: Gesundheit, Soziales
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. KR Karin Schabus
Föderalismus statt Zentralismus bei Raumplanung in Kärnten
Keine Angriffe auf Eigentum und bestehende Widmungen. Seezugänge ganzjährig für Einheimische und Gäste aufwerten.
19.10.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus
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LAbg. Mag. Markus Malle, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Kärntner Tourismus auf Erfolgskurs!
"Wir wollen Maßnahmen, die die Wettbewerbsfähigkeit stärken und den Wirtschaftsstandort sichern. Nur wenn wir umsichtig mit der unternehmerischen Freiheit unserer Betriebe umgehen, sie entlasten und Investitionen ermöglichen, sichern wir Arbeitsplätze, Lehrstellen, Wachstum und Wohlstand in Kärnten. Jede weitere Belastung, jede weitere Blockade hingegen schädigt den Tourismus - unsere Leitbranche in Kärnten. Lassen wir die Unternehmer, unsere Wirte, unsere Hoteliers, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Tourismus frei wirtschaften."
28.09.2017
- Bereich: Tourismus
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Veranstaltungsgesetz verschlankt, jetzt Vergnügungssteuer abschaffen!
"Die Vergnügungssteuer abzuschaffen, ist der nächste Schritt, um das Ehrenamt in unserer Heimat zu stärken und um Kärntens Vereine und Veranstalter zu entlasten."
14.09.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Mag. Markus Malle
Lehrlinge sind die Unternehmer von Morgen
„Die Lehrlinge von heute sind vielfach die Unternehmer von Morgen und damit die Säule für die Schaffung und Erhaltung von Betrieben und Arbeitsplätzen im Land“
20.07.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Mag. Markus Malle, LAbg. Franz Wieser, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl, LAbg. KR Karin Schabus
Taten für Kärnten
"Wir setzen mit den Gesetzesnovellen heute ein ganz klares Zeichen und bringen die PS auf den Boden, damit die Menschen im Land leben, arbeiten und wohnen können"
20.07.2017
- Bereich: Kultur, Wirtschaft & Gewerbe, Wohnen & Eigentum, Soziales, Land - und Forstwirtschaft
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Best-Bieter-Prinzip in der Bauwirtschaft verstärken
"Raschere und günstigere Verfahren, weniger Bürokratie und das Best-Bieter-Prinzip verstärkt umzusetzen - das sind die entscheidenden Maßnahmen, um Kärntens Bauwirtschaft zum Vorzeigemodell zu machen"
11.05.2017
- Bereich: Gewerbe, Wirtschaft & Gewerbe, Wohnen & Eigentum
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LAbg. Mag. Markus Malle
Grüner Abgeordneter gefährdet soziale Absicherung für Unternehmer
"Der grüne Berufspolitiker Köchl treibt ein gefährliches Spiel mit der sozialen Absicherung der Kärntner Unternehmer."
27.04.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Mag. Markus Malle
Keine neuen Schulden im Land Kärnten
Die Volkspartei hat gestern einen Antrag im Landtag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, bis spätestens 2019 einen ausgeglichenen Haushalt zustande zu bringen und eine Neuverschuldung in künftigen Budgets untersagt.
21.04.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Mag. Markus Malle
Mehrerlös des Sondervermögens für Schuldenabbau verwenden!
"Wir müssen Kärnten wieder modernisieren und zukunftsfit für die nächste Generation machen."
20.04.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Kärnten ist investitions- und zahlungsfähig
"Es gibt keine Alternative zur Auflösung des Zukunftsfonds. Die Kärntner Volkspartei steht für den raschen Abbau der Altschulden!"
20.04.2017
- Bereich: Recht
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LAbg. Mag. Markus Malle
Sondervermögen Kärnten: Freiheitliche agieren voll gegen Kärnten
"Die Hauptverursacher des Skandals haben heute im Finanz-Ausschuss des Landtages offensichtlich dargelegt, wie faktenlos sie rudern. Anscheinend verwechseln sie absichtlich und grob fahrlässig Äpfel mit Birnen, um eine Politik des Blendens betreiben zu können"
13.04.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter
Freiheitliche lassen Kärnten im Stich
„Die Freiheitlichen stellen sich gegen eine nachhaltige Lösung, gegen Kärnten und vor allem sich selbst ins Eck. So etwas Unbelehrbares habe ich selten gesehen. Die Flucht-Nach-Vorne-Politik funktioniert aber nicht mehr, denn die Fakten sind eindeutig“
12.04.2017
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Mag. Markus Malle
FPÖ-Skandalisierung zum Sondervermögen lenkt nicht von ihrem Hauptverschulden ab
Darmann ist Teil der damaligen Hauptverursacher-Riege. Heutige FP-Meldungen zur Auflösung des Sondervermögens sind wohl nur politisches Ablenkungs-Getöse.
10.04.2017
- Bereich:
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LAbg. Mag. Markus Malle
Cyberkriminalität in Kärnten bekämpfen
"Die Formen der Kriminalität im Online-Bereich, Cyber-Attacken krimineller Akteure sowie die wachsende Verletzbarkeit unserer IKT-Systeme durch steigende Vernetzung zählen zu den größten zukünftigen Herausforderungen"
22.03.2017
- Bereich: Sicherheit
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LAbg. Mag. Markus Malle, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Koralmbahn bringt neue Herausforderungen und auch Chancen
"Bereits im Jahr 2013 haben wir als Volkspartei zu einer Wörthersee-Konferenz eingeladen. Dort wurden die wesentlichsten Erfordernisse rund um die Detailplanung der Wörtherseebahntrasse thematisiert."
07.03.2017
- Bereich: Energie & Verkehr, Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus
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LAbg. Mag. Markus Malle
200 Altkameraden kehren in den aktiven Dienst der Feuerwehren zurück
Die Kärntner Volkspartei hat mittels Antrag die Aufhebung der Altersgrenze bei 65 Jahren für den aktiven Dienst bei den Freiwilligen Feuerwehren im Landtag initiiert
24.01.2017
- Bereich: Sicherheit
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LAbg. Mag. Markus Malle, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Ohne Lärmschutz keine Hochleistungsbahn
Während die Gleise der Hochleistungsbahn vor Klagenfurt in der Erde liegen, ist die Streckenführung von Klagenfurt nach Villach noch immer nicht geklärt.
19.01.2017
- Bereich: Energie & Verkehr, Wirtschaft & Gewerbe, Gemeinden, Tourismus
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LAbg. Mag. Markus Malle
Populismus im Gesundheitswesen unangebracht
„Es wäre mir gänzlich neu, dass irgendwelche Krankenhaus-Standorte in Kärnten zur Schließung anstehen würden“, repliziert VP-Clubobmann-Stv. und Gesundheitssprecher Markus Malle auf die aktuellen Aussagen von Landeshauptmann Peter Kaiser
07.01.2017
- Bereich: Gesundheit
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LAbg. Franz Wieser
Nachhaltige Mobilität muss Bedürfnisse im ländlichen Raum berücksichtigen
Investitionen in die nachhaltige Mobilität sind die Basis für das wirtschaftliche Gedeihen des Landes. Mobilität muss aber auch für jeden einzelnen gegeben und leistbar sein.
29.12.2016
- Bereich: Energie & Verkehr, Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl, LAbg. KR Karin Schabus
Kinderbetreuung am Arbeitsplatz für Kärntner Familien möglich
Unser Einsatz für ein kinder- und familienfreundlicheres Kinderbetreuungsgesetz hat sich gelohnt, denn künftig können Kinder direkt am Arbeitsplatz der Eltern professionell durch die Betriebs-Tagesmütter und -Väter betreut werden.
21.12.2016
- Bereich: Familie & Generationen, Wirtschaft & Gewerbe, Frauen
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LAbg. Mag. Markus Malle
Budget 2017 Anschub zum Aufschwung für Kärnten
Das Budget 2017 ist ein Investitionsbudget, das neue wirtschaftliche Impulse setzt, den Wirtschaftskreislauf forciert und Arbeitsplätze sichert.
20.12.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Wo bleibt "Grüner Gedanke" bei der Wörthersee-Seilbahn
Das Wörthersee-Seilbahn Projekt würde die Region Wörthersee touristisch attraktiver machen und einen Mehrwert für Einheimische und Gäste schaffen.
02.12.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl, LAbg. KR Karin Schabus
Erfolg für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erzielt
Der Familienausschuss des Kärntner Landtages beschäftigte sich heute mit einem VP-Antrag.
29.11.2016
- Bereich: Familie & Generationen, Wirtschaft & Gewerbe, Frauen
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Fazit des gestrigen Baugipfels - Günstiger Bauen, günstiger Wohnen
Der gestrige Baugipfel hat erneut gezeigt, dass die Bauwirtschaft und Häuslbauer massiv unter den kostenspieligen Auflagen des Wohnbauförderungsgesetzes leiden.
24.11.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Wohnen & Eigentum
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LAbg. Mag. Markus Malle
Für mehr Sicherheitsgefühl in Kärnten - Präsenz der Polizei verstärken
Um das Sicherheitsgefühl der Kärntner Bevölkerung zu stärken, müssen mehr als 100 Prozent der Polizei-Planstellen, die durch Pensionierungen vakant werden, nachbesetzt werden.
26.10.2016
- Bereich: Sicherheit
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LAbg. Franz Wieser
Konjunkturpaket für die Landwirtschaft bestätigt
Der Landwirtschaftsausschuss befasste sich in seiner heutigen Sitzung auf VP-Initiative mit dem für die Landwirtschaft geforderten Konjunkturpaket.
20.10.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Land - und Forstwirtschaft
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LAbg. Mag. Markus Malle
10. Oktober erfährt erneut historische Bedeutung für Kärnten
"Es ist dem Verhandlungswillen und der harten Arbeit des Finanzministers Hans Jörg Schelling zu verdanken, dass 98,7 Prozent der Heta-Gläubiger das Angebot positiv angenommen haben.
10.10.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Recht
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Vom Reden ins Tun kommen
Anlässlich des Gemeindetages in Kärnten begrüßt VP-Gemeindesprecher, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl, das einstimmige Bekenntnis des Bundesvorstandes des Gemeindebundes zu den laufenden Finanzausgleichsverhandlungen.
06.10.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Gemeinden
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Franz Wieser
Kärntner Produkte in öffentlichen Einrichtungen sichern heimische Landwirtschaft
Die Situation der bäuerlichen Familienbetriebe in Kärnten wird immer kritischer und verlangt eine breite Zusammenarbeit auf allen Ebenen.
21.09.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Land - und Forstwirtschaft
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LAbg. Mag. Markus Malle
Hypo/Heta-Lösung hat für Kärntens Zukunft oberste Priorität
Dass die Abgeordneten zum Kärntner Landtag eine stringente und allumfassende Informationspolitik einfordern ist absolut legitim und auch ihr gutes Recht.
19.07.2016
- Bereich: Recht
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Kärntner Landtag wird Veranstaltungsgesetz ändern
Diese Woche befasste sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages unter VP-Vorsitz mit der Änderung des Kärntner Veranstaltungsgesetzes. „Ziel ist es, in diesem Landesgesetz Bürokratie abzubauen und es praxistauglicher zu gestalten.
15.07.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Recht
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Sie sind Abgeordneter, um inhaltlich zu arbeiten
Ich habe mir von der FPÖ nichts anderes erwartet, außer billige Polemik und keine Inhalte
15.07.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Recht
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LAbg. KR Karin Schabus
Arbeitsplatz und Kinderbetreuung am selben Ort
Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat oberste Priorität in der Familienpolitik.
15.07.2016
- Bereich: Familie & Generationen, Wirtschaft & Gewerbe, Soziales
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LAbg. Mag. Markus Malle
Änderung K-AF Gesetz ist ein Schritt zur Lösung der Hypo/Heta-Causa
Der heutige Beschluss über die Novelle des Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds-Gesetzes ist notwendig
14.07.2016
- Bereich: Demokratie, Recht
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LAbg. Mag. Markus Malle
Der Landtag ist kein Durchläufer für die Landesregierung
Als wäre es ein Déjà-Vu. Man ändert ein Gesetz, ohne dass allen Entscheidungsträgern die Auswirkungen der Folgeschritte vollumfänglich bekannt sind.
27.06.2016
- Bereich: Demokratie, Recht
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LAbg. Mag. Markus Malle, LAbg. Franz Wieser
Kärnten braucht positive Wirtschaftsimpulse
Alleine unternehmerfreundliche Rahmenbedingungen sind maßgeblich für eine positive Wirtschaftsentwicklung, die Kärnten braucht wie einen Bissen Brot.
23.06.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter
Klarheit für Vereine, Wirte und Blaulichtorganisationen erreicht
Die Forderungen nach praxisnahen, einfachen und klaren Reformen haben sich gelohnt und bringen eine Erleichterung für Vereine, Wirte und Blaulichtorganisationen gleichermaßen
21.06.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Recht, Gemeinden
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Zukunft des Ehrenamtes und der Vereine sichern
Über 100.000 Vereinsmitglieder in Kärnten sind eine unverzichtbare Stütze im gesellschaftlichen Leben, sie machen Brauchtum und Traditionen erlebbar und schaffen Identität.
02.06.2016
- Bereich: Kultur, Wirtschaft & Gewerbe, Gemeinden
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Zukunft des Ehrenamtes und der Vereine sichern
Über 100.000 Vereinsmitglieder in Kärnten sind eine unverzichtbare Stütze im gesellschaftlichen Leben, sie machen Brauchtum und Traditionen erlebbar und schaffen Identität.
02.06.2016
- Bereich: Kultur, Wirtschaft & Gewerbe, Gemeinden
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Kärntner Zukunftskoalition bringt neues Raumordnungs- und Gemeindeplanungsgesetz auf den Weg
Die Zukunftskoalition hat sich auf eine große Reform der Raumordnungs- und Gemeindeplanungsgesetzgebung geeinigt.
04.05.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Gemeinden
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Mag. Markus Malle
Wachstum statt Bürokratiekeule
Nur Unternehmer schaffen Investitionen, die Wirtschaftswachstum ermöglichen, der Abwanderung entgegenwirken und Arbeitslosigkeit reduzieren.
28.04.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Recht
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LAbg. Mag. Markus Malle
Verlegung des Zollamtsplatzes nach Villach ist ein Anschlag auf den Klagenfurter Flughafen
Gerade erst hat der Kärntner Landtag den Beschluss gefasst, 25 Millionen Euro in den Klagenfurter Flughafen zu investieren und dennoch droht jetzt die Gefahr der Abwanderung des Zollamtes am Flughafen Klagenfurt nach Villach.
12.04.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus
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LAbg. Mag. Markus Malle
Volles Breitband voraus - Kärntner Volkspartei unterstützt Breitband-Initiativen
Ultraschnelle Breitbandnetze sind Basis-Infrastruktur einer modernen Informationsgesellschaft und entscheidende Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum
07.04.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Gemeinden
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LAbg. Mag. Markus Malle
Paukenschlag bei der Villacher Therme
In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses kam zutage, dass die Stadt Villach plant, selbst Pächterin der Kärnten Therme zu werden, um den steuerlichen Mindestpachtzins finanziell abdecken zu können.
29.03.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Mag. Markus Malle
Volkspartei richtet Blick in die Zukunft
Das Land reformieren, um in Zukunft agieren zu können! Das Land braucht Spielräume, diese kann es nur durch Reformen schaffen", so VP-Clubobmann Ferdinand Hueter in der heutigen Sondersitzung des Kärntner Landtages.
18.03.2016
- Bereich: Demokratie, Recht
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Familienfreundliches Kärnten nur durch starke Gemeinden möglich
Damit es Familien im ländlichen Raum gleich gut geht, wie Familien in Städten, müssen die gleichen finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden.
04.03.2016
- Bereich: Familie & Generationen, Wirtschaft & Gewerbe, Gemeinden
mehr lesen
LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter
Kärnten verdankt seine gepflegte Kulturlandschaft seinen Bäuerinnen und Bauern
Heute die Agrarpolitik für die Preis- und Marktgestaltung verantwortlich zu machen, zeigt erneut wie populistisch Politik betrieben wird und zeigt den Mangel an landwirtschaftlicher Praxiserfahrung.
04.02.2016
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus, Land - und Forstwirtschaft
mehr lesen
LAbg. Mag. Markus Malle
SPÖ lenkt bei Verschärfung der Grundversorgung endlich ein
Es muss Möglichkeiten geben, die Grundversorgung einzuschränken oder zu verweigern, wenn bei uns geltende Grundregeln ignoriert werden.
04.02.2016
- Bereich: Sicherheit, Soziales
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LAbg. Franz Wieser
Mitarbeit von Familienmitgliedern in Betrieben rechtlich absichern und vereinfachen
Besonders in Gastronomie- und Tourismusbetrieben ist die kurzfristige Aushilfe durch Familienmitglieder oft unverzichtbar.
29.01.2016
- Bereich: Gewerbe, Familie & Generationen, Wirtschaft & Gewerbe, Recht, Generationen, Land - und Forstwirtschaft
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LAbg. Mag. Markus Malle
Nur noch Taten zählen in der Einwanderungs-Politik
Handeln und sofortige Umsetzung gültiger Beschlüsse ist jetzt gefordert.
28.01.2016
- Bereich: Sicherheit, Soziales
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LAbg. Franz Wieser
Rechtssicherheit für Mitarbeit in Familienbetrieben
Im Wirtschaftsausschuss des Kärntner Landtages wurde heute ein Antrag der Kärntner Volkspartei behandelt, der sich für Vereinfachungen und Erleichterungen bei familiärer Mitarbeit in Gastronomie- und Tourismusbetrieben ausspricht.
19.01.2016
- Bereich: Familie & Generationen, Wirtschaft & Gewerbe, Recht
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LAbg. Mag. Markus Malle
Budgetvoranschlag für 2016 kein Jubelbudget. Tabulose Strukturreform gefordert
Man wird nicht innerhalb kürzester Zeit lösen können, was jahrelang durch die Brot-und-Spiele-Politik in der Vergangenheit verursacht worden ist.
17.12.2015
- Bereich: Demokratie, Recht
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LAbg. Mag. Markus Malle
Landtag lehnt Mauterhöhungen in Kärnten ab
Die von Verkehrsminister Stöger geplante Anhebung der Sondermauten für den Tauern- und Karawankentunnel wurde gestern vom Kärntner Landtag mit den Stimmen aller Parteien mit Ausnahme der Grünen, also mit 31 zu 5 Stimmen, abgelehnt.
11.12.2015
- Bereich: Energie & Verkehr, Wirtschaft & Gewerbe, EU
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LAbg. Mag. Markus Malle
Heta: Finanzausschuss fasst wichtigen Beschluss zur Kreditaufnahme für den Haftungsbeitrag Kärntens
Nächster wichtiger Schritt im Kampf Kärntens, das Land aus der Heta-Haftungszwangsjacke zu befreien
03.12.2015
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Demokratie, Recht
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LAbg. KR Karin Schabus
Novelle des Kärntner Tourismusgesetzes heute im Tourismusausschuss beschlossen
Die Novelle des Tourismusgesetzes sichert den Geldfluss zu den Tourismusorganisationen und Gemeinden, stärkt die Eigenverantwortung sowie die Selbstständigkeit und schafft Zahlungssicherheiten für die gesamte Tourismusbranche
03.12.2015
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Rechtliche Voraussetzungen für Abwicklung der HETA-Haftungen im heutigen Sonderlandtag beschlossen
Wir müssen dringend das Damoklesschwert der Haftungen für Kärnten beseitigen, denn ein Konkurs käme dem Land am teuersten und würde uns für die kommenden Jahrzehnte schädigen.
05.11.2015
- Bereich: Recht
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Gesetzesdschungel und Bürokratie hemmen Aufschwung der Bauwirtschaft massiv
Bald geht wirklich nichts mehr, denn mit dem bestehenden Gesetzesdschungel und den ewigen Verfahren, vernichten wir unsere Bauwirtschaft", so VP-LAbg. Herbert Gaggl heute anlässlich des Gipfels der Kärntner Bauwirtschaft.
30.10.2015
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Wohnen & Eigentum
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Mag. Markus Malle
Weg zur umfassenden Novellierung der Kärntner Landesverfassung heute im Kärntner Landtag besiegelt
Mit der Novellierung der Kärntner Landesverfassung haben wir einen enormen demokratiepolitischen Schritt geschafft, weil wir dem Landtag endlich mehr Möglichkeiten und Rechte verschaffen, die Regierung zu kontrollieren!
29.10.2015
- Bereich: Demokratie, Recht, Volksgruppen/Minderheiten
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LAbg. Mag. Markus Malle
Nachtragsvoranschlag 2015 große Enttäuschung
Einsparungen von minus 10% in allen Bereichen zu erreichen, um endlich wieder Freiräume im Budget zu schaffen, war die Zielvorgabe.
29.10.2015
- Bereich: Demokratie, Recht
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Zukünftige Steuern für Eigentum sind reine Investitionen in die Bürokratie
Einen weiteren fixen Zahlungsbeitrag bei Häuselbauern und denjenigen einzuholen, die bereits in Eigentum investiert haben, ist schlichtweg inakzeptabel.
14.10.2015
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Wohnen & Eigentum
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LAbg. Mag. Markus Malle
Gesamte Regierung steht in der Verantwortung
Offensichtlich haben die Freiheitlichen noch nicht begriffen, wie Ernst die Lage für Kärnten ist. Es muss eine HETA-Lösung auf den Tisch, wenn das Land eine Zukunft haben will.
07.10.2015
- Bereich: Recht
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Ohne Lärmschutz keine Hochleistungsbahn durch den Kärntner Zentralraum
Die Baltisch-Adriatische Achse ist wichtig für den Wirtschaftsstandort Kärnten, Österreich und Europa.
30.09.2015
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus
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LAbg. Franz Wieser
Verladebahnhof Kühnsdorf erhalten
Dass auf Initiative des Landes Kärnten der Baltisch-Adriatische-Korridor in das Transeuropäische Netz (TEN-T Netz) der EU aufgenommen wurde, war der erste entscheidende Schritt.
30.09.2015
- Bereich: Energie & Verkehr, Wirtschaft & Gewerbe, Verkehr
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Leistbares Wohnen - Komplette Neuausrichtung der Wohnbauförderung gefordert
Kärnten ist in Sachen Wohnbau seit Langem auf dem Irrweg, denn die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen treiben nicht nur die Mieten und die Betriebskosten in Höhe; auch der Wohnbau wird verteuert und nimmt damit der Bevölkerung die Basis zur Schaffung von Eigentum.
29.09.2015
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Wohnen & Eigentum, Soziales
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Franz Wieser
Förderfonds nach Vorbild des Mölltalfonds für das Görtschitztal einrichten
Dort wo Versagen Opfer gefordert hat, müssen klare Bekenntnisse und ehrliche Entschuldigungen an die Betroffenen ausgesprochen werden.
24.09.2015
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Sicherheit, Umwelt
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. KR Karin Schabus
Heimische Produkte durch tägliche Einkaufentscheidungen sichern
Was wir täglich essen, wird von Kärntens Bäuerinnen und Bauern produziert. Sie erhalten die Kulturlandschaft, in der wir uns erholen und sie machen Tourismus im Winter und Sommer auf den Almen überhaupt erst möglich.
19.09.2015
- Bereich: Gewerbe, Wirtschaft & Gewerbe, Land - und Forstwirtschaft
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LAbg. Bgm. ÖR Ing. Ferdinand Hueter, LAbg. Mag. Markus Malle
Mehr Sachleistungen, weniger Sozialleistungen
In der jetzigen Flüchtlingskrise die Botschaft der grenzenlosen Gastfreundschaft zu verkünden, widerspricht jeder verantwortungsvollen Politik.
18.09.2015
- Bereich: Recht, Soziales
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LAbg. Mag. Markus Malle, LAbg. KR Karin Schabus
Gesundheit ist höchstes Gut
Gesundheit ist unbezahlbar, aber wir müssen ein bezahlbares Gesundheitssystem erhalten", fasst heute VP-CO-Stv. Mag. Markus Malle den Debattenbeitrag der Kärntner Volkspartei im Rahmen der Aktuellen Stunde zusammen.
06.08.2015
- Bereich: Gesundheit, Wirtschaft & Gewerbe, Soziales
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LAbg. Mag. Markus Malle
SPÖ gibt klares Signal für touristischen Schulterschluss
Leider kennt SPÖ-Clubobmann Seiser die Tourismusstrategie noch nicht, weil er bei der Enquete des Landtags und der Präsentation der neuen Tourismusstrategie im Schloss Loretto zum Teil terminlich verhindert war.
26.06.2015
- Bereich: Wirtschaft & Gewerbe, Tourismus
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LAbg. Bgm. Herbert Gaggl
Alles spricht dafür: Familienfreundlichkeit ist als Wirtschafts- und Standortfaktor für Kärnten unerlässlich
Welche Relevanz die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Kärnten hat, wurde in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertreter/inne/n der Landespolitik, der Industriellenvereinigung sowie der Wirtschaftskammer Kärnten thematisiert.
24.06.2015
- Bereich: Familie & Generationen, Wirtschaft & Gewerbe, Soziales
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LAbg. Mag. Markus Malle
Oberste Priorität: Lärmschutz für Anrainer!
"Für das Land Kärnten ist die Anbindung an die Baltisch-Adriatische-Achse (durch die Fertigstellung der Koralmbahn) wirtschaftlich von enormer Bedeutung; für die Attraktivität des Standortes, für Investitionen und für die Schaffung von Arbeitsplätzen."
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LAbg. Mag. Markus Malle
Mit der Auflösung des Sondervermögens Kärnten zahlt das Land mit einem Schlag 400 Millionen Euro an Hypo/HETA-Schulden zurück
"Ohne Reformweg ist die Rückzahlung auch nicht zu stemmen und den Schuldenrucksack der nächsten Generation umzuhängen verantwortungslos!"
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