14.12.2017

Wer hier leben will, muss sich einbringen

Volkspartei steht für Sicherheit in Kärntens Tälern, Städten und Gemeinden. Verpflichtende Deutsch- und Wertekurse Voraussetzung für Einwanderer


"Das Integrationsleitbild ist eine Sammlung von Ideen und ein reines Orientierungspapier, entscheidend ist die Sicherheitspolitik des Bundes, die feststeht. Klar ist: Wer in unser Land kommt und hier leben will, muss sich einbringen, muss unsere Gesetze leben – so klar ist für uns Integration definiert“, betont VP-Clubobmann Ferdinand Hueter. Klare Regeln, Pflichten und Sanktionen bei Nichteinhaltung schaffen Ordnung und Sicherheit, die für Kärntens Täler, Städte und Gemeinden oberste Priorität haben. Anlass ist die aktuelle Stunde im Kärntner Landtag.


Wer sich in Kärnten aufhalten möchte, der müsse die Grundregeln des Zusammenlebens kennen, akzeptieren und leben. "Der Kurs der Kärntner Volkspartei in der Flüchtlingsfrage war von Beginn an klar. Das haben wir mit der verpflichtenden Kärntner Integrationsvereinbarung für Flüchtlinge vorgelegt und durch stete Forderungen nach einer Verschärfung der Mindestsicherung mehrfach klar gemacht", resümiert Hueter. Denn es könne nicht sein, dass die Sozialleistungen zu einem Einwanderungstourismus führen und auch innerhalb der Bundesländer es zu einem Mindestsicherungstourismus kommen kann. Verpflichtende Deutsch- und Wertekurse sind ebenso Voraussetzung für ein sicheres Zusammenleben. "Wer in unser Land einwandert, der wandert in den Geltungsbereich unserer Gesetze, unserer Demokratie und unserer Werte ein", so Hueter.


Sicherheit meine auch die Wahrung des sozialen Friedens im Land und das setze eine Reform der Mindestsicherung voraus. "Das bestehende Sozialsystem bestraft derzeit jene, die das System ermöglichen. Wer arbeitet und Leistung erbringt, der darf am Ende des Tages nicht der Dumme sein. Erst wer fünf Jahre in das System einbezahlt hat, soll künftig Zugang zu Sozialleistungen haben. Es kann nicht sein, dass sich jemand das beste Sozialsystem aussuchen kann", so VP-Sicherheitssprecher Herbert Gaggl. Daher unterstützt die Kärntner Volkspartei die neuen Maßnahmen und Verschärfungen zur Mindestsicherung des Bundes und vor allem die Kürzungen. Die Vereinheitlichung für alle Bundesländer ist rasch umzusetzen!


Mehr Sach- anstatt Geldleistungen, eine Deckelung der Sozialleistungen bei 1.500 Euro für Mehrpersonenhaushalte und mehr Arbeitsanreize um Missbrauch zu reduzieren, sind allesamt VP-Forderungen, die rasch umgesetzt werden müssen. Das Kreuz in Schulklassen sei demnach auch nicht verhandelbar. "Die eigene kulturelle Identität hochzuhalten und zu leben ist ein Grundrecht. Das Kreuz ist das höchste christliche Symbol, steht für unsere abendländische Wertewelt und gehört ins Klassenzimmer", so Gaggl.





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