Kurskorrektur in der Mindestsicherung


Die Abgeordneten der Kärntner Volkspartei fordern im Landtag die Verschärfung der Mindestsicherung für Asylberechtigte. Derzeitiges System bestraft jene, die täglich Leistung erbringen.


Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein:

Es muss eine soziale Gerechtigkeit gegenüber jenen geben, die mit ihrer täglichen Arbeit, mit ihrer Leistung und mit ihrem Steuerbeitrag das bestehende Sozialsystem überhaupt erst möglich machen. Die Verschärfung der Mindestsicherung ist auch aus finanzieller Sicht ein Muss. Wenn Sozialleistungen für jene, die sie brauchen auf Dauer erhalten bleiben sollen, muss es zu Reformen kommen. Wer täglich aufsteht, fleißig arbeitet und jahrelang in das Sozialsystem einzahlt, darf nicht der Dumme sein. Es ist nicht sozial, dass die Fleißigen für die steigenden Kosten jener zur Kasse gebeten werden, die nicht wollen.


Mehr Sach- statt Geldleistungen:

Die Kärntner Volkspartei im Landtag setzt sich für eine Änderung der Mindestsicherung für Asylberechtigte ein. Eine Maßnahme zur Reduktion besteht in der Begrenzung der Mindestsicherung bei monatlich 1.500 Euro pro Familie. Niemand hat dafür Verständnis, dass Sozialhilfe teilweise höher ist, als das durchschnittliche Einkommen einer arbeitenden Familie. Neben dieser Deckelung bestehen die Abgeordneten auch auf mehr Sach- anstelle von Geldleistungen. Kürzungen bei Arbeitsunwilligkeit und Sanktionen bei Integrationsunwilligkeit sind zu ebenfalls klar zu regeln.


Arbeitsanreize schaffen, anstatt Arbeitslosigkeit zu fördern:

Eine Kurskorrektur der Mindestsicherung ist auch notwendig, um den Missbrauch einzuschränken, um Arbeit zu schaffen anstatt Arbeitslosigkeit zu verwalten. Es muss einen spürbaren Unterschied geben, zwischen hart verdientem Gehalt und dem Bezug von Sozialleistungen. Ja zur Hilfe auf Zeit, aber Nein zu einer ausufernden Dauerlösung.



Bürokratieabbau forcieren!

 
Die Abgeordneten der Kärntner Volkspartei fordern im Landtag eine Entlastung der Unternehmer durch Abschaffung der Vergnügungssteuer. Verschärfung der Mindestsicherung für Asylberechtigte bleibt Arbeitsschwerpunkt
 
Weniger Auflagen, Steuern senken, Regulierungsdichte entflechten:
Die Bürokratie und die unzähligen Auflagen sind ein enormer Hemmschuh für alle fleißigen Unternehmer und Arbeitnehmer, die mit ihrer Leistung das bestehende Sozialsystem erst ermöglichen. Ihnen das Wirtschaften und das Arbeiten wieder zu erleichtern, sodass sich Leistung wieder lohnt und der Steuerzahler nicht bestraft wird, ist eines unserer wichtigsten Anliegen. Daher fordern wir eine generelle Steuersenkung, sowie die Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Landesebene. Zusätzlich müssen wir der Regulierungswut entgegentreten, um die Dichte der Vorschriften massiv zu reduzieren.

Mehr Sach- statt Geldleistungen:

Die Kärntner Volkspartei im Landtag setzt sich für eine Änderung der Mindestsicherung für Asylberechtigte ein. Eine Maßnahme zur Reduktion besteht in der Begrenzung der Mindestsicherung bei monatlich 1.500 Euro pro Familie. Niemand hat dafür Verständnis, dass Sozialhilfe teilweise höher ist, als das durchschnittliche Einkommen einer arbeitenden Familie. Neben dieser Deckelung bestehen die Abgeordneten auch auf mehr Sach- anstelle von Geldleistungen. Kürzungen bei Arbeitsunwilligkeit und Sanktionen bei Integrationsunwilligkeit sind zu ebenfalls klar zu regeln.
 
Arbeitsanreize schaffen, anstatt Arbeitslosigkeit zu fördern:

Eine Kurskorrektur der Mindestsicherung ist auch notwendig, um den Missbrauch einzuschränken, um Arbeit zu schaffen anstatt Arbeitslosigkeit zu verwalten. Es muss einen spürbaren Unterschied geben, zwischen hart verdientem Gehalt und dem Bezug von Sozialleistungen. Ja zur Hilfe auf Zeit, aber Nein zu einer ausufernden Dauerlösung.






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